Die Grundlagen einer Patentrecherche sind eine möglichst umfängliche Datenbank und eine leistungsfähige Suchmaschine. Eine Suche im weltweiten Patentdatenbestand, basierend auf INPADOC und DOC-DB sowie das Recherchieren in den Volltexten (Beschreibungstexten) ist dabei selbstverständlich.

Eine ganze Reihe von zusätzlichen Werkzeugen unterstützen die Recherchearbeit. IPC- und CPC-Analysen zeigen, wie gut das Thema durch die Patentklassen abgebildet werden und welche Hilfe diese Klassen für die vorliegende Aufgabe darstellen.

Ein wesentliches Element bei fast jeder Patentrecherche bilden die Zitierungssuchen (Forward- und Backward Citations, Referenzen), welche ausgehend von relevanten Veröffentlichungen auf die bereits geleistete Arbeit von den Patentämtern und Anmeldern zurückgreifen. Die Durchsicht der so gewonnenen Veröffentlichungen liefert in der Regel wieder relevante Titel, für welche ebenfalls die Zitierungen ermitteltet werden können.

Das Sichten von Patentveröffentlichungen wird ganz erheblich durch das farbige Hervorheben von Ausdrücken im Text erleichtert und beschleunigt. Zu Beginn einer Recherche wird eine Merkmalsanalyse vorgenommen und die wichtigen Merkmale werden, in Gruppen strukturiert, mit jeweils einer eigenen Farbe versehen. Mit der Zeit erhält man so für jedes Merkmal eine ganze Reihe synonymer Ausdrücke, welche darüber hinaus für spätere Wortsuchen wertvoll sind.

Das Ergebnis einer Recherche sollte immer zu Patentfamilien zusammengefasst werden, um unbeabsichtigte Mehrfachsichtungen zu vermeiden.

Selbstverständlich sind – nur als weiteres Beispiel – die Beschränkung der Suche auf einzelne Länder oder Schriftenartencodes (kinds of document) oder auf gewisse Rechtsstände wie erteilte bzw. lebend-erteilte Schutzrechte. Eine gute Patentsuchmaschine bietet aber noch weitaus mehr Möglichkeiten.

Für die Patentrecherchen setze ich den IP7 Compass ein, dessen Entwicklungsteam ich seit vielen Jahren persönlich kenne. Diese Suchumgebung hat sich bestens bewährt und unterstützt den Rechercheur bei seiner Aufgabe optimal.

Gleichzeitige Rechts- Linkstrunkierung für Volltextsuchen sind besonders für die Suchen in deutschen Texten unverzichtbar. So entstehen z.B. bei der Suche nach *sensor* über 90 000 Suchwörter, die in wenigen Sekunden verarbeitet werden. Auch bei den Wortabstands-Operatoren (near, span) oder bei zusammengesetzten Ausdrücken wird die Trunkierung voll unterstützt.

Patentdaten enthalten ein enormes Wissen und eignen sich auf Grund der elektronischen Verfügbarkeit exzellent für Stand-der-Technik-Suchen. Gemäß meiner Erfahrung ist für Einsprüche und Nichtigkeitsrecherchen in den meisten Fällen mit der Suche in den Patentdatenbanken zu beginnen. Falls eine Literatursuche als erfolgsversprechend angesehen wird, so ist diese begleitend durchzuführen oder der Suche in den Patentdatenbanken eher anzuschließen, da die Patentrecherche in der Regel die Suche in der sonstigen Literatur sowohl in der Qualität als auch in der Quantität übertrifft, also in der Regel sowohl effektiver als auch effizienter ist. (Ausnahmen bestätigen diese Feststellung.)

Das Wissen der Menschheit wurde bei weitem noch nicht vollständig digital-suchbar erfasst. Dieser Befund mag im Jahr 2023 zunächst etwas befremdlich wirken. Jedoch liegen z.B. ältere Diplom- und Doktorarbeiten eher nicht als durchsuchbare Volltextdokumente vor.

Ich habe ein gutes „Bauchgefühl“ dafür entwickelt, wann neben der elektronischen Suche in Patentdatenbanken eine Recherche in der grauen Literatur erfolgsversprechend sein könnte. In der Vergangenheit konnte ich schon mehrfach in Büchern und Doktorarbeiten den gesuchten Stand-der-Technik finden.