Recherchetechnik

Die Grundlagen einer Patentrecherche sind eine möglichst umfängliche Datenbank und eine leistungsfähige Suchmaschine. Eine Suche im weltweiten Patentdatenbestand, basierend auf INPADOC und DOC-DB sowie das Recherchieren in den Volltexten (Beschreibungstexten) ist dabei selbstverständlich.

Eine ganze Reihe von zusätzlichen Werkzeugen unterstützen die Recherchearbeit. IPC- und CPC-Analysen zeigen, wie gut das Thema durch die Patentklassen abgebildet werden und welche Hilfe die Klassen für die vorliegende Aufgabe darstellen.

Ein wesentliches Element bei fast jeder Patentrecherche bilden die Zitierungssuchen (Forward- und Backward Citations), welche ausgehend von relevanten Veröffentlichungen auf die bereits geleistete Arbeit von z.B. den Patentämtern zurückgreifen. Die Durchsicht der so gewonnenen Veröffentlichungen liefert in der Regel wieder relevante Titel, für welche ebenfalls die Zitierungen ermitteltet werden können.

Mechanical ratchets, drafting and mouseDie Durchsicht von Patentveröffentlichungen wird ganz erheblich durch das farbige Hervorheben von Ausdrücken im Text erleichtert und beschleunigt. Zu Beginn einer Recherche werden die wichtigen Merkmale von mir mit jeweils einer eigenen Farbe versehen. Mit der Zeit erhält man so für jedes Merkmal eine ganze Reihe synonymer Ausdrücke, welche darüber hinaus für spätere Wortsuchen wertvoll sind.

Das Ergebnis einer Recherche sollte immer zu Patentfamilien zusammengefasst werden, um unbeabsichtigte Mehrfachsichtungen zu vermeiden.

Selbstverständlich sind – nur als weiteres Beispiel – die Beschränkung der Suche auf einzelne Länder oder Schriftenartencodes (kinds of document) oder auf erteilte bzw. lebend-erteilte Schutzrechte. Eine gute Patentsuchmaschine bietet aber noch weitaus mehr Möglichkeiten.

Für die Patentrecherchen setze ich den Invention Navigator der Firma SIP GmbH ein. Diese Suchumgebung hat sich über Jahre bestens bewährt und unterstützt den Rechercheur bei seiner Aufgabe optimal.

Für Insider sei angemerkt, dass die Firma SIP bereits seit 2003 (!) die gleichzeitige Rechts- Linkstrunkierung für Volltextsuchen anbietet, was besonders für die Suchen in deutschen Texten unverzichtbar ist. So entstehen z.B. bei der Suche nach *sensor* über 60 000 Suchwörter, die aktuell in rund 10 Sekunden für die Suche im Titel, der Zusammenfassung und den Ansprüchen verarbeitet werden. Werden bei dieser Abfrage auch noch die Beschreibungstexte berücksichtigt, so erscheint das Suchergebnis in weniger als einer halben Minute. Bis zu 250 000 Wortausprägungen sind beim Invention Navigator durch das Trunkieren erlaubt und werden in minutenschnelle abgearbeitet, was nach meinem Kenntnisstand immer noch ein Alleinstellungsmerkmal weltweit ist. Selbst bei den Abstandsoperatoren (near, span) oder zusammengesetzten Ausdrücken wird die Trunkierung voll unterstützt.

Patentdaten enthalten ein enormes Wissen und eignen sich auf Grund der elektronischen Verfügbarkeit exzellent für Stand-der-Technik-Suchen. Gemäß meiner Erfahrung ist für Einsprüche und Nichtigkeitsrecherchen in den meisten Fällen mit der Suche in den Patentdatenbanken zu beginnen. Falls eine Literatursuche als erfolgsversprechend angesehen wird, so ist diese begleitend durchzuführen oder der Patentsuche eher anzuschließen, da die Patentrecherche in der Regel die Suche in der sonstigen Literatur sowohl in der Qualität als auch in der Quantität übertrifft. (Ausnahmen bestätigen diese Feststellung.)

Das Wissen der Menschheit wurde bei Weitem noch nicht vollständig digital-suchbar erfasst. Dieser Befund mag zunächst etwas überraschen, wird aber bereits bei jenen Patentveröffentlichungen sichtbar, welche bis heute noch nicht als durchsuchbare Volltextdokumente vorliegen.

Ich habe ein gutes “Bauchgefühl” dafür entwickelt, wann neben der elektronischen Suche in Patentdatenbanken eine Recherche in der grauen Literatur erfolgsversprechend sein könnte. In der Vergangenheit konnte ich schon mehrfach in Büchern und Doktorarbeiten den gesuchten Stand-der-Technik finden.

Die Nähe zu München als herausragender Bibliotheksstandort bietet den freien Zugang zu
zahlreichen Bibliotheken. Dazu zählen die drei Universitäten (Ludwig-Maximilians-Universität München – LMU, Technische Universität München – TUM, Universität der Bundeswehr München), mehrere Fachhochschulen sowie die Bayerische Staatsbibliothek und die Bibliothek des Deutschen Museums, welche eine große Anzahl von wissenschafts-historischen Veröffentlichungen zur Verfügung stellt.